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Gießener Gericht entscheidet gegen Rundfunkgebühren
Urteil: Keine GEZ-Gebühren für Computer

Mit dem neuen Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen hat ein weiteres Gericht zu Ungunsten der Rundfunkgebühren für Computer entschieden. Geklagt hatte eine Optiker-Kette, die für ihre 650 Filialen jährlich knapp 43.000 Euro Gebühren an die Gebühreneinzugszentrale GEZ entrichten sollte.

Optiker sollte 43.000 Euro jährlich zahlen

In den 650 Filialen des Optikers steht je ein internetfähiger Rechner. Da die Geräte grundsätzlich für den Empfang von Radio und TV über das Internet geeignet sind, wird theoretisch eine monatliche GEZ-Gebühr von 5,52 Euro pro Gerät fällig. Entsprechend forderte die GEZ im Auftrag des Hessichen Rundfunks (HR) jährliche Gebühren von immerhin knapp 43.000 Euro für den Empfang von Fernseh- und Hörfunksendungen über das Internet vom Inhaber der Kette ein.

Da der Optiker die Computer nach eigenen Angaben nicht zum Konsum von Rundfunk oder Fernsehen nutzte, zog er vor Gericht. Nach Berichten des "Gießener Anzeigers" gaben die Richter am gestrigen Montag nach einer knappe Stunde Verhandlungszeit der Klage des Optikers aus Gießen gegen den HR statt. Unter Vorsitz von Richter Dr. Rainald Gerster entschied die neunte Kammer des Gerichts, dass die GEZ Gebühren nur dann einziehen darf, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Rechner auch für den Rundfunkempfang bereit gehalten werde.

Das Gericht entschied damit im Sinne des Optikers. Die Begründung: Der Empfang der Rundfunkprogramme sei nur "eine untergeordnete" Funktion von Computern. Die Kammer entschied weiter, dass der HR hätte nachweisen müssen, dass der Computer zum Rundfunkempfang bereitgehalten worden sei, um Gebühren zu erheben. Dies sei der Rundfunkanstalt im vorliegenden Fall nicht gelungen.

Keine Grundsatzentscheidung

"Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig", sagt Gerichtssprecherin Sabine Dörr gegenüber dem "Gießener Anzeiger" und weist gleichzeitig dauf hin, dass es sich bei der

Kritische Sicherheitslücke im Internet Explorer

Die gezielten Angriffe auf Firmencomputer von Google und vielen anderen Firmen im Dezember des vergangenen Jahres sind laut Expertenmeinung ungewöhnlich geschickt und elegant erfolgt. Keine Tat von Hobby-Hackern, sondern ein minutiös geplanter Angriff, der gut versteckt wurde. Deshalb hat es auch relativ lange gedauert, bis bekannt wurde, wie eigentlich der Angriff genau erfolgt ist.

Zuerst war von einer Sicherheitslücke im Adobe PDF Reader die Rede. Nun ist klar: Es wurde auch ein "Zero Day Exploit" im Internet Explorer ausgenutzt, eine Sicherheitslücke also, die bis zu diesem Tag selbst in Fachkreisen unbekannt war: Beim für den Benutzer unbemerkten Nachladen von Schriften (Fonts) werden dem PC Schnüffelprogramme untergejubelt. Google hat die Sicherheitslücke mittlerweile an Microsoft gemeldet. Dort tüftelt man an einer Lösung.

Nun mehren sich die Warnungen vor dem Internet Explorer (IE): Wer Microsofts Browser benutzt, muss derzeit vorsichtig sein, denn die genutzte Sicherheitslücke ist gefährlich: Hacker können über eine ganz normale Webseite, die mit dem Internet Explorer nur einmal angesteuert werden muss, beliebige Schadprogramme in den Rechner laden und dann so ziemlich alles mit dem PC anstellen. Microsoft rät daher, den Internet Explorer nur im sogenannten abgesicherten Modus zu benutzen und zudem die Sicherheitseinstellung auf "hoch" zu setzen, nur dann ist die Sicherheitslücke ungefährlich.

Warum auf den Arbeitsrechnern von Google überhaupt der Internet Explorer zum Surfen benutzt wird und nicht Google Chrome, verrät einem niemand - aber interessant ist diese Frage schon, finde ich.

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